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/home/acnct/unsere-arbeit.txt:2 Unsere Arbeit
Während die meisten Menschen in Deutschland ohne große Probleme ein*e Ärzt*in aufsuchen können, ist das für manche nicht so leicht möglich. Wer beispielsweise hierher geflohen ist und im laufenden Asylverfahren, in der Duldung oder in der Illegalität lebt hat mit größeren Schwierigkeiten bzw. der Furcht vor Abschiebung zu kämpfen, wenn er oder sie medizinische Hilfe suchen will.
Vor allem in der Illegalität Lebende versuchen häufig das Aufsuchen von Ärzt*innen so lange wie möglich meiden. Denn Voraussetzung dafür, die Leistungsansprüche auf Bezahlung der Behandlung geltend zu machen ist eine Meldung an das Sozialamt.
Das Sozialamt ist aber verpflichtet, Personen ohne gültigen Aufenthaltsstatus der Ausländerbehörde zu melden, so dass die Betroffenen eine Inhaftierung und ihre Abschiebung riskieren müssen.
Auch Menschen im Asylverfahren haben nur einen eingeschränkten Zugang zu medizinischer Versorgung, da ihr Anspruch durch das Asylbewerberleistungsgesetz (§4) geregelt und reglementiert wird. So wird ihnen nur die Versorgung akuter und schmerzhafter Erkrankungen bezahlt, jedoch bleiben bspw. Behandlungen von chronischen Krankheiten die sich auf lange Sicht verschlechtern und präventive zahnmedizinische Maßnahmen unbezahlt.
Nur in seltenen Fällen wird überhaupt weiterführende medizinische Versorgung angeboten, da die Behörden davon ausgehen, dass Menschen im Asylverfahren oder der Duldung bald abgeschoben werden oder das Asylverfahren abschließen und somit nur kurzfristig versorgt werden müssen.
Durch diese Beschränkungen, so ist die Hoffnung der Behörden, sollen Asylsuchende sich nicht zu wohl in Deutschland fühlen. Zudem soll nicht ein möglichst umfassendes, sondern ein möglichst abweisendes Gesundheitssystem dazu führen, dass weniger Menschen in Deutschland Zuflucht suchen.
Das Resultat der Gesetzgebung ist, dass viele Menschen im Asylverfahren und der Illegalität gar nicht oder erst bei starken Beschwerden zu Ärzt*innen gehen. Dadurch werden einfache Erkrankungen nicht behandelt und eigentlich therapierbare Krankheiten führen unbehandelt zu schweren und manchmal lebensbedrohlichen Verläufen.
Unser Ziel
Diese Zustände wollen wir nicht hinnehmen und setzen uns auf verschiedenen Ebenen für eine gute medizinische Versorgung für alle ein.
Wir helfen direkt indem wir ein Netzwerk aus freiwilligen Mediziner*innen aufbauen und eine Sprechstunde anbieten aber auch indirekt, indem wir uns für politische Veränderungen in der Gesundheitsversorgung einsetzen. Unser Angebot ist anonym, kostenlos und unabhängig von Behörden.
Bundesweit gibt es 36 Medinetze und Medibüros, die ähnliche Angebote eingerichtet haben und sich gegenseitig unterstützen. Das bundesweit erste Medibüro besteht seit 1994 in Hamburg. Wir treffen uns bei regelmäßigen Regional- und Bundesversammlungen mit anderen aktiven Medinetzen und Medibüros.
Uns ist bewusst, dass unsere Arbeit nur eine Zwischenlösung darstellen kann. Weder können wir alle Illegalisierten erreichen, noch haben wir die Mittel, das Problem allein zu lösen. Darum setzen wir uns politisch dafür ein, dass allen Menschen unabhängig von Pass, Aufenthaltsstatus und Herkunft medizinisch geholfen wird.
Unser Ziel ist nicht unsere Zwischenlösung dauerhaft zu etablieren sondern die Zustände zu beheben die dazu führen, dass unsere Arbeit notwendig ist.
/home/acnct/unsere-arbeit.txt:30 Unsere Arbeit
Wir sind eine Gruppe von Menschen, die über das Medinetz Halle/Saale medizinische Beratung und Vermittlung von illegalisierten Migrant*innen, Menschen im Asylverfahren und Personen ohne Krankenversicherung anbieten wollen. Am 12.12.2013 haben wir einen gemeinnützigen Verein mit dem Namen “Medinetz Halle/Saale e.V.” gegründet.
Als Anlaufstelle haben wir eine Sprechstunde eingerichtet, zu der erkrankte Personen kommen können. Nach Anamnese und Beratung organisieren wir einen Termin bei entsprechenden Fachärzt*innen oder Therapeut*innen, die mit uns zusammenarbeiten.
Wir geben keine Daten an Behörden weiter. Alle Menschen die zu uns kommen werden anonym vermittelt. Außerhalb der Sprechzeiten sind wir telefonisch und per E-Mail zu erreichen.
Rechtliche Situation
Der bisherige Stand in der Rechtsprechung ist, dass das Hilfsgebot der medizinisch Tätigen und die ärztliche Schweigepflicht über dem Meldegebot stehen. Tatsache ist auch, dass seit mehreren Jahren in verschiedenen deutschen Städten (z.B. Leipzig, Magdeburg, Hamburg, Berlin etc.) ähnliche Initiativen bestehen und noch keine Ärzt*innen, Therapeut*innen und keine Klinik dafür belangt wurde, dass sie Menschen ohne klaren Aufenthaltsstatus behandelt haben.